Manche Gemeinden trödeln mit ihrer Finanzplanung

Die Marktgemeinde Schnabelwaid hat noch keinen Haushalt vorgelegt. Knapp sieben Monate ist Schnabelwaid mit der Finanzplanung im Verzug. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass der Haushalt fürs kommende Jahr bis 30. November vorliegen muss. Bürgermeister Hans-Walter Hofmann will davon nichts wissen. „Verzug? Das ist eine Unterstellung“, sagt er. In diesem Monat will der Gemeinderat den Haushalt beschließen. „Wenn es nötig gewesen wäre, hätten wir das schon eher gemacht“, sagt Hofmann. Schnabelwaid sei in der Lage all seine Pflichten zu erfüllen, und über mehr wolle er deswegen auch nicht sprechen, sagt der Bürgermeister.

Späte Haushaltspläne sind nicht für jeden Kommunalpolitiker ein sensibles Thema. Der Hummeltaler Bürgermeister Patrick Meyer nimmt es mit Humor: „Wir sind spät dran, weil wir einfach mit dem Geldzählen nicht fertig werden“, witzelt er. Doch freilich nimmt er das Thema ernst. Aber: „Der Haushaltsplan ist nur ein Buch. Viel wichtiger ist, dass die Gemeinden ihren laufenden Betrieb unter Kontrolle bekommen.“ Die Art und Weise mit Steuergeld umzugehen, sei in vielen Gemeinden bedenklich, sagt Meyer. „Das Kostenbewusstsein muss dringend stärker werden.“ In Sachen Personalkosten zum Beispiel sei vielerorts noch Sparen möglich. „Bürgermeister und Gemeinderäte müssen sich auch Fragen stellen wie: Arbeitet unser Bauhof wirklich wirtschaftlich?“.

Das größte Problem in den Gemeinden seien aber explodierende Kosten. „Das ist wie beim Hauptstadtflughafen in Berlin oder bei der Elbphilharmonie in Hamburg. Nur, dass einer kleinen Gemeinde schon ein paar Hunderttausend Euro richtig weh tun“, sagt der Hummeltaler Bürgermeister. Er kritisiert, dass Architekten und Ingenieure oft zu niedrige Schätzungen abgeben, um politische Beschlüsse herbeizuführen. „Das muss den Gemeinderäten bewusster werden, die Kultur muss sich wirklich ändern.“

Meyer glaubt, dass das funktionieren kann, wenn die Bürger einbezogen werden. „Eine Gemeinde muss schlank betrieben werden, aber das hat auch Konsequenzen“, sagt er. Beispielsweise, dass auch mal Gras auf dem Bordstein stehen bleibt. „Eine Gemeinde besteht nicht aus dem Ortsschild und dem Rathaus, sondern aus Gemeinschaft. Das funktioniert nur, wenn die Bürger bereit sind, selbst mitzuhelfen und Ideen einzubringen.“

Wilfried Schober vom Bayerischen Gemeindetag sagt: „Viele kleine Gemeinden machen ihren Haushalt traditionell spät.“ Das sei auch nicht weiter problematisch, solange die Gemeinden keine Geldprobleme haben und keine neuen Kredite aufnehmen. Wie Hummeltal. „Andere Kommunen, vor allem in Oberfranken und der Oberpfalz, hängen am Tropf und brauchen Bedarfszuweisungen. Für die ist der Haushaltsplan wichtig.“

Theoretisch könnte der Druck auf die Gemeinden erhöht werden. Wer trödelt, muss zahlen. Schober sieht das skeptisch. „Den verschuldeten Gemeinden wird das egal sein. Einem nackten Mann können Sie nicht in die Tasche greifen.“

• Kommentar von Chefredakteur Joachim Braun