Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt sich für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale ein. Das teilt er in einem Schreiben dem Bayreuther SPD-Landtagsabgeordneten Christoph Rabenstein mit.
"Die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Hof/Schirnding-Grenze ist ein Vierteljahrhundert nach dem Fall des Eisernen Vorhangs längst überfällig." Dieser Satz gibt dem Bayreuther SPD-Landtagsabgeordneten Christoph Rabenstein Hoffnung, dass der Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale in absehbarer Zeit erfolge könne. Diesen Satz formuliert hat nämlich kein geringerer als der bayerische Innenminister Joachim Herrmann in einem Antwortschreiben an Rabenstein.
Rabenstein hatte sich im Juni mit einem Schreiben an Ministerpräsident Horst Seehofer, Finanzminister Markus Söder, Staatssekretär Gerhard Eck und Herrmann gewandt, in dem er auf die "Deklaration zur Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale und des Streckenverlaufs Nürnberg-Marktredwitz-Eger-Pilsen-Prag" verwies, die im Mai in Cheb von Vertretern aus Politik und Wirtschaft unterzeichnet worden war. "Die Tschechen haben ihr Hausaufgaben schon lange erledigt und ihre Bahnstrecke bis an die Grenze elektifiziert. Nur auf bayerischer Seite geht nichts voran", sagt Rabenstein. Deshalb müsse die Staatsregierung jetzt in Berlin Druck ausüben, dass das Projekt Franken-Sachsen-Magistrale nicht nur im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) Aufnahme findet, sondern auch Zustimmung im Bundestag, wo die Projekte ausgewählt werden. Die Entscheidung werde im Herbst fallen, hat Rabenstein erfahren.
Die zügige Elektrifizierung von Nürnberg über Marktredwitz zur tschechischen Grenze mit Anbindung der Stadt Bayreuth sei nicht nur für Nordbayern von "äußerster Wichtigkeit, sondern auch für unsrere Nachbarn aus der Tschechischen Republik, die uns bei diesem Thema bereits mehr als einen Schritt voraus sind", hat Rabenstein an Seehofer und Co geschrieben. Deshalb sei es wichtig, dass die Staatsregierung schon jetzt Druck macht. Er sei jedoch nicht davon überzeugt, das das Projekt Franken-Sachsen-Magistrale in München als vorrangig eingeordnet würde. "Die Taktik Bayerns ist, alles an Schienen- und Verkehrsprojekten anzumelden und hinterher, wenn die Auswahl getroffen ist, Südbayern bevorzugt wird und Nordbayern wieder hinten runter fällt, die Schuld dem Bund zuzuschieben", sagt Rabenstein. Dass sein Verdacht nicht unbegründet sei, liest er aus dem Antwortschreiben Herrmanns: Von 30 Aus- und Neubauprojekten im Schienenbereich, die die Staatsregierung beim Bund für die Fortschreibung des BVWP angemeldet habe, liegen 18 in Südbayern und zehn in Nordbayern, zwei sind beiderseits zu verorten. Herrmann: "Gemessen an der Einwohnerzahl kann ich keine Südlastigkeit erkennen."
In seinem Schreiben an Rabenstein weist der Minister ausdrücklich eine Südlastigkeit zurück. Im Gegenteil: Er werde sich "persönlich intensiv für diesen Streckenausbau" einsetzen. Er habe Verständnis dafür, so Herrmann weiter, dass Rabenstein "eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur für den nordbayerischen Raum am Herzen liegt". Ein Ungleichgewicht zwischen Nord- und Südbayern bei den bayerischen BVWP-Anmeldungen im Bereich Schiene sehe er jedoch nicht.
Herrmanns Satz, sich intensiv für den Streckenausbau einzusetzen, ist für Rabenstein der Schlüsselsatz des Antwortschreibens. "Diese Aussage Herrmanns ist ganz besonders wichtig für uns, da wir die Staatsregierung damit festnageln können", freut sich der Landtagsabgeordnete und betont: "Das ist ein positives Signal."
