Bündnis gegen Rechtsextremismus will weitermachen

Oberprex und Wunsiedel - jahrelang wurden diese Orte in Oberfranken mit rechtsextremistischen Umtrieben in Verbindung gebracht. Doch 2014 wendete sich das Blatt. Der alljährliche Neonazi-Aufmarsch am Vortag des Volkstrauertags im November in Wunsiedel wurde zum unfreiwilligen Spendenlauf für ein Aussteiger-Projekt. Die Rechtsextremisten waren dem Spott der Gegendemonstranten ausgesetzt, die Netzgemeinde lachte über die Marschierer von Wunsiedel. Und in Oberprex nahe Regnitzlosau (Landkreis Hof) beschlagnahmte der Freistaat Bayern ein Anwesen, das dem "Freien Netz Süd" als Versammlungsort gedient hatte. Das größte bayerische Neonazi-Netzwerk war im Sommer verboten worden.

Alles gut also im Kampf gegen den braunen Spuk in Oberfranken und anderswo? Mitnichten. Die Brandanschläge auf künftige Flüchtlingsunterkünfte im mittelfränkischen Vorra mit rechtsextremistischen Schmierereien sprechen dagegen. Und auch Experten fordern, dass die Anstrengungen, Projekte und Aufklärungskampagnen weitergehen müssen.

Verbot des "Freien Netzes Süd" zeigte Wirkung

"Die Szene ist im Umbruch", sagt Martin Becher, Geschäftsführer des Bayerischen Bündnisses für Toleranz. Das Verbot des "Freien Netzes Süd" und die Beschlagnahmung in Oberprex hätten Wirkung gezeigt. Ob der Übergang des "Freien Netzes Süd", wie von den Extremisten geplant, in die Partei "Dritter Weg" gelingt, müsse sich erst zeigen. In einer Partei müsse man Mitglied werden, es gebe mehr Verbindlichkeit. Und es müssten Posten verteilt werden. "Und in einer führerorientierten Gruppierung will natürlich jeder Führer werden", meint Becher.

Die Beschlagnahmung des Anwesens in Oberprex war ein Überraschungscoup der Behörden - zumal es aus juristischer Sicht nicht einmal einem Protagonisten der Szene gehört hatte. Neonazis haben nach Angaben Bechers immer größere Schwierigkeiten, Räumlichkeiten für ihre Zusammenkünfte zu bekommen - Gastwirte seien zunehmend sensibilisiert, um ihre Räume nicht zur Verfügung zu stellen.

"Logistische Schwierigkeiten" erzeugt

"Die Rechtsextremisten haben logistische Schwierigkeiten, sich zu treffen und auszutauschen." Oberprex sei deshalb ein wichtiger Ort gewesen - und der falle nun weg. Auch sonst registriert Becher hoffnungsvolle Zeichen - beim Wunsiedler Aufmarsch seien etwa deutlich weniger Neonazis dabei gewesen als noch in den Jahren zuvor.

Auch die evangelische Diakonin Sabine Dresel stellte Erleichterung in der Region nach dem Verbot des «Freien Netzes Süd» fest. Sie ist im Herbst 2013 eigens angestellt worden, um sich in Regnitzlosau um Jugendarbeit und Extremismusprävention zu kümmern. Rechtsextreme hätten allerdings gegen die Beschlagnahmung des Anwesens geklagt, deshalb herrsche inzwischen auch Unsicherheit: "Was tun wir, wenn sie wiederkommen?"

Die evangelische Kirche engagiert sich stark im Kampf gegen braune Umtriebe. "Frau Dresel macht eine ganz wichtige Arbeit. Es ist gelungen, dass Menschen klar Flagge zeigen gegen Rechts", sagt der Hofer Dekan Günter Saalfrank. "Nach der Schließung des Hauses in Oberprex gab es die irrige Meinung, das Thema sei vorbei. Aber es bleibt eine dauerhafte Aufgabe, damit der braune Funke nicht überspringt."

Erfolgreiches YouTube-Video

Dass der Protest gegen Neonazis auch Spaß machen kann, bewiesen die Organisatoren des unfreiwilligen Spendenlaufs von Wunsiedel. Mit jedem Meter, den die Rechtsextremisten zurücklegen, ging eine Spende an das Aussteiger-Projekt "Exit". Wie bei einer Sportveranstaltung wurden die Marschierer angefeuert, ihnen wurden sogar Bananen gereicht. In den sozialen Medien verbreitete sich der fantasievolle Protest rasend schnell, das Video dazu auf YouTube, das es auch in einer englischen Version gibt, wurde bereits fast 1,5 Millionen Mal geklickt:

"Im Lachen wurden die Neonazis kleiner", sagt Becher. Ausgezahlt habe es sich, einen kurzen Film auch in englischer Sprache zu machen und ins Internet zu stellen. "Das hat dem Thema erst den internationalen Push gegeben." Und in Wunsiedel standen einmal nicht die marschierenden Neonazis im Mittelpunkt, sondern die humorvollen Gegendemonstranten.

dpa